Es scheint, dass wir in der Klemme sitzen. Man sagt uns: Entweder ihr tut alles für das Wachstum, oder wir bestrafen euch mit der Austerität.
Die Logik ist kristallklar: Wenn eine Wirtschaft nicht wächst, dann schrumpft sie, und wenn sie schrumpft, dann schrumpfen eben auch die Steuererträge, und wir können uns Spitäler, Schulen und soziale Auffangnetze nicht mehr leisten. Die soziale Ungleichheit nimmt zu, soziale Spannungen ebenfalls.
Das Wachstum wiederum können wir uns aus ökologischen Gründen nicht mehr leisten. Wir verbrauchen inzwischen fast zwei Planeten, das Klima droht zu kippen, Ressourcen werden verschwendet. Die Ärmsten leiden am meisten unter den ökologischen Folgen. Das Motto hiesse also: Suffizienz, Décroissance!
Trotzig und trotzkistisch
Im Gefolge der Griechenlandkrise hat sich eine internationale Front von meist keynesianischen Austeritätskritikern gebildet: Thomas Piketty, Paul Krugman, James K. Galbraith, Joseph Stiglitz, Jeffrey Sachs oder Yanis Varoufakis. Sie sagen: Der Staat soll und kann Geld ausgeben, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Dabei verweisen sie oft auf zwei Erfolgsgeschichten: die «goldenen dreissig Jahre» (1945–1975), als Löhne und Profite im gleichen Tempo wuchsen und zugleich die sozialen Sicherungsnetze aufgebaut wurden.
Das zweite Beispiel sind die skandinavischen Staaten, die heute noch die höchsten Staatsquoten, immer noch gute soziale Absicherungen und weniger Ungleichheit haben. «Everywhere should be like in Denmark», wie die US-AmerikanerInnen (und wohl auch die SyrerInnen) neidisch sagen. Dänemark führt denn auch seit Jahren die internationale «Glücksstatistik» an. Mehr Staat plus mehr Demokratie gleich mehr Glück; die Sache scheint klar zu sein.
Auf politischer Ebene bildet sich diese Argumentation in Bewegungen und Parteien wie Podemos, Syriza oder Die Linke ab. Auf dem Weg in die «goldenen dreissig Jahre» wähnen sich auch der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders und der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn. Dass diese alten Knacker gerade die Jugend begeistern, hat nicht so sehr mit ihrem wirren weissen Haar zu tun als mit der Tatsache, dass sie eine biografische Klammer zu jener Zeit bilden, die sie selbst in ihrer Jugend noch erlebt haben. Sie verkörpern ein trotziges (und oft auch trotzkistisches) «back to the future», das der von Arbeitslosigkeit, Prekariat, Perspektivlosigkeit und Armut geplagten jüngeren Generation nicht nur in Europas Süden wie das neue Paradies erscheinen muss.
Es gibt keinen Profit mehr
Ein «normaler», korruptionsfreier Kapitalismus mit genügend interessanten und sicheren Jobs, abbezahlten Häuschen, funktionierenden öffentlichen Dienstleistungen und einer Rundumsozialabsicherung sollte doch heute, nach all den Jahren des technischen und wirtschaftlichen Fortschritts, möglich sein. Da die Revolution fürs Erste vertagt ist, verlangt man doch gar nicht mehr.
Das Geld ist ja da. Stiglitz spricht von einer «savings glut», einer Ersparnisschwemme – das Geld liegt herum, während wir zugleich in einer sadomasochistischen Schuldenfalle sitzen. Warum machen wir also nicht einen globalen Schuldenschnitt und starten frischen Mutes in die nächsten 30 oder 300 goldenen Jahre? Es ist logisch, es war schon einmal da, es ist machbar. Endlich das grosse Aufatmen! Warum geht es nicht?
Die GläubigerInnen wollen nicht, die SchuldnerInnen können nicht. Das Wachstum ist fast tot. Nichts geht mehr. Es führt kein Weg zurück ins Paradies.
Die goldenen dreissig Jahre waren in der Geschichte des Kapitalismus eine Anomalie, die mit den revolutionären Bewegungen nach dem Zweiten Weltkrieg zu tun hatte. In einer seltsamen Anwandlung von Resignation liess sich damals die US-amerikanische Arbeiterklasse die Revolution abkaufen. Diese Jahre waren zudem geprägt von Kriegen, Krisen und Hetze: gegen KommunistInnen, Schwarze, Schwule und so weiter. Es waren nicht Keynes’ Rezepte, die aus der Depression führten, sondern ein Weltkrieg, der fünfzig Millionen Tote forderte. Diese Jahre waren so unerträglich, dass sie von grossen Streikbewegungen geprägt waren. («Was? Die hatten damals alle Jobs und streikten?», fragt sich mancher heute.)
Die Utopie, dass es einen normalen Kapitalismus geben könnte, ist die gefährlichste, die es je gegeben hat. Statt den Kapitalismus (oder «die Wirtschaft») als fast natürliche Gegebenheit anzusehen, die man nur noch etwas verbessern müsste, bis sie normal funktioniert, sollten wir ihn als Ausnahmezustand verstehen, der sich zeitweise verfestigt hat. Der Kapitalismus, so wie wir ihn kennen, war eine lokal beschränkte Improvisation des 18. Jahrhunderts, als in Britannien eine Konjunktur entstand, die kolonial angehäuftes Handelskapital mit Manufakturbetrieben zusammenbrachte.
Nun, den normalen Kapitalismus wird es nur darum schon nicht mehr geben, weil die Verwertungsmaschinerie schon eine Weile im Leerlauf dreht und durch Finanzmanipulationen nur noch simuliert wird. Joseph Stiglitz spricht angesichts der Unmöglichkeit, noch profitable Investitionen zu tätigen, von Ersatzkapitalismus. Der Ökonom und Soziologe Jeremy Rifkin meint: «Die kapitalistische Ära geht zu Ende … nicht sofort, aber unweigerlich. Ein neues ökonomisches Paradigma – die kollaborativen Commons – entsteht danach und wird unsere Lebensweise verändern.» Wir nähern uns dem Punkt, wo durch Automatisierung ArbeiterInnen und Arbeit gleichermassen verschwinden. Noch auf Jobs zu bauen heisst, auf Treibsand zu bauen.
Eigentlich müssten wir uns nun darauf konzentrieren, gesellschaftliche Strukturen aufzubauen, die funktionieren, wenn das instabile Gebilde zusammenkracht. Ist es nicht seltsam, dass die neokeynesianischen Diskussionen und die Diskussionen über die Commons, die Gemeingüter, parallel und unverbunden ablaufen? Das hat wohl damit zu tun, dass das eine Verfahren quantitativ, das andere aber qualitativ bestimmt ist. Während die einen fragen: «Woher soll das Geld kommen?», fragen die andern: «Wie sollen wir leben?»
Die Transformation finanzieren
Eine globale Gesellschaft, die auf einer demokratisch verwalteten Gemeinwirtschaft beruht, lässt sich sehr gut vorstellen. Die Commons gab es auch schon einmal, es gibt sie noch heute, sie entstehen wieder in Ansätzen. Modelle, Rezepte und Projekte gibt es in Hülle und Fülle. Die Ära der Commons beginnt quasi um die nächste Ecke. Wir sind schon fast da, wir klären momentan die letzten Details. Der entscheidende Punkt dabei scheint, dass wir uns global auf klar definierte Institutionen der Commons einigen können. Die bestehenden Nationen sind dafür in der Regel nicht geeignet.
Während Strukturen und Institutionen im Prinzip gratis sind, erfordern sie doch eine völlig neue materielle Infrastruktur. Wie der wachstumskritische Philosoph Ivan Illich schon in den siebziger Jahren aufzeigte, hat der Kapitalismus nicht nur menschenfreundliche Strukturen (er nannte es Konvivialität) zerstört, sondern auch unbrauchbare «Werkzeuge» geschaffen. Die Transformation zu einer Commons-Gesellschaft braucht also Investitionen, und zwar jetzt, mit den Mitteln, die heute vorhanden sind, also Geld.
An diesem Punkt können wir einen Bogen schlagen zu den empörten Austeritätsgegnerinnen, den verzweifelten Investoren und den Commons-Pionierinnen: Wir stecken noch einmal Geld in die Wirtschaft, aber nicht, um sie in Gang zu halten, sondern um sie zu beenden. Am besten kann man sich das nach dem Modell des wachstumskritischen Ökonomen Tim Jackson vorstellen: Man nehme ein normales Bruttoinlandsprodukt, zusammengesetzt aus Konsum, Staatsausgaben, Investitionen und Exporten. Dann reduziere man den Konsum, man spare also, und erhöhe damit die Investitionen in die neuen Commons-Strukturen, weltweit. Da wir an die «savings glut» nicht herankommen, finanzieren wir das eben selbst. Ein Prozent der Bevölkerung mag die Hälfte der Assets besitzen, wir haben immer noch die andere Hälfte (zum Beispiel unsere Pensionskassenvermögen).
Ein bisschen sparen
Im Jahr 2012 verdienten die Schweizer Arbeitstätigen 262,313 Milliarden Franken. Wenn man davon drei Prozent spart, hat man 7,869 Milliarden Franken pro Jahr für den Umbau unserer Nachbarschaften, Quartiere, Städte, Industrien und öffentlichen Infrastrukturen. Mit diesem Geld äufne man einen Commons-Fonds, der ähnlich wie die AHV funktioniert. Wir können dieses Geld auch als Eigenkapital betrachten und damit Kredite aufnehmen, solange das Finanzsystem noch da ist. Dann hätten wir 80 Milliarden.
Es wird also nicht einfach Geld in die Wirtschaft gepumpt, sondern es werden Lebensgrundlagen geschaffen, die später auch ohne Geld funktionieren können. Die Nachbarschaften werden so ausgerüstet, dass sie zusammen mit LandwirtInnen der Regionen die Ernährung sichern können, die Quartiere bekommen kooperative Betriebe für Verleih, Reparatur und Wiederverwertung, die Industrie produziert nachbarschaftsgerechte Energie- und Wassertechniken, Lebensmittelverarbeitungs- und andere Ausrüstungen, kollektiv nutzbare Apparate aller Art. Der individuelle Konsum wird einfach durch kollektive Genüsse ersetzt.
Heisst das also: Statt endlich das eine Prozent zu enteignen, sollen wir jetzt sogar noch sparen? Genau, so absurd ist die Lage. Jede Genossenschaft macht heute auch nichts anderes. Wir sparen für unsere Anteilscheine und schaffen damit einen Common, günstigen Wohnraum, für zukünftige Generationen. Nochmals drei Prozent Lohnabzug lassen sich leicht verkraften (kann man progressiv gestalten). Das Wichtigste ist aber: Wir verwalten diesen Fonds selbst, wir bestimmen, in was investiert wird, wir schliessen den Fonds, wenn der Job getan ist. Wenn man weiss, wofür man spart und was für Vorteile es bringt, dann ist man ja gerne dazu bereit. Für die Wirtschaft ist das ein zielgerichtetes Impulsprogramm, finanzwirtschaftlich ist es neutral (keine neuen Staatsschulden), politisch unverdächtig. Alle profitieren: Angestellte, Mieterinnen, Bauern, Unternehmen, der Staat.
So hätten wir weder asoziale Austerität noch umweltzerstörerisches Wachstum, sondern ein besseres Leben für alle auf einer neuen Basis.
Die politische Umsetzung erfordert aber noch ein bisschen Arbeit.
P.M. (Hans Widmer) ist Schriftsteller in Zürich. Sein wohl bekanntestes Buch, «bolo’bolo», erstmals 1983 erschienen, liefert Ideen zur Gestaltung von urbanen Gemeinschaften.
Literatur zum Thema
Silke Helfrich und Heinrich-Böll-Stiftung: «Commons. Für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat». Transcript Verlag 2014.
Jeremy Rifkin: «Die Null-Grenzkosten-Gesellschaft». Campus Verlag 2014.
Tim Jackson: «Wohlstand ohne Wachstum. Leben und Wirtschaften in einer endlichen Welt». Oekom Verlag 2013.
J. K. Gibson-Graham, Jenny Cameron, Stephen Healy: «Take Back the Economy. An Ethical Guide for Transforming Our Communities». University of Minnesota Press 2013.
P. M.: «Kartoffeln und Computer. Märkte durch Gemeinschaften ersetzen». Nautilus Verlag 2012.
Ivan Illich: «Selbstbegrenzung. Eine politische Kritik der Technik». Rowohlt Verlag 1975.
Die Broschüren «Nachbarschaften entwickeln!», «‹The Power of Neighbourhood› und die Commons» sowie «Das Buch NUR» auf www.neustartschweiz.ch (link is external).
Internationale Website zu Nachbarschaften und Commons: www.o500.org (link is external)